U-kraine: Ein Land an der Grenze

von Sophie Falsini

Als Wissenschaftler ist man das ja gewohnt: Man besucht mit vollem Enthusiasmus Konferenzen mit hochspannenden Titeln, aber die Referenten liefern ausschließlich diplomatische Antworten und weigern sich, auf den Punkt zu kommen. Stellt euch also unsere Gesichter vor, als der Journalist Juri Durkot diesen Trend bricht. Zumindest meinerseits herrscht Überraschung.
Das Thema unseres Treffens in Lviv hieß „Ukraine und Annäherung zur EU“ und diese beiden Gesichtspunkte wurden sofort von Herrn Durkot aufgegriffen. Wie uns Juri erzählte, gibt es seit 1996 zwei wesentliche Aspekte der ukrainischen Außenpolitik: EU- und NATO-Mitgliedschaft. Wegen einer Stagnationsphase während Leonid Kutschmas Präsidentschaft wurde die Annäherung an beide Institutionen erst im Jahr 2005 fortgesetzt, als Wiktor Juschtschenko Kutschma im Amt ablöste. Die EU war jedoch damals nicht auf die Bestrebungen der Ukraine vorbereitet, was dazu führte, dass die Östliche Partnerschaft der EU (ÖP) ins Leben gerufen wurde. Zu Beginn dieses Verhältnisses war die Ukraine eher unzufrieden, denn Kiew betrachtete die ÖP als billigen Ersatz für eine EU-Mitgliedschaft. Mit der Zeit allerdings akzeptierte die ukrainische Regierung ihren Status, auch, weil es ihr misslang, den Wunsch nach EU-Mitgliedschaft innenpolitisch zu verankern.

Eine neue Phase begann mit dem Wandel der russischen Position. Nach erster Zurückhaltung, bezeichnete ein außenpolitischer Berater der Russischen Föderation die EU-Erweiterung im Jahr 2011 als einen „gefährlichen Drang nach Osten“. Die Ukraine, wie bereits der Landesname „U-kraine“ (Grenzstaat) zeigt, stand in der Mitte dieses Diskurs. Wie bei so mancher Beziehung kam schließlich der Punkt, an dem sich zwischen Partner und Liebhaber entschieden werden musste. Wiktor Janukowytsch entschied sich für die EU, aber trotzdem hat er die Ehe nie vollzogen. So kam es zum Krach. Was folgte, nennt sich Maidan.

Und wie ging es dann weiter? Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation wurde großteils abgebrochen. Die russische Landwirtschaft orientiert sich mittlerweile nach China, während die EU zum bedeutendsten Handelspartner der Ukraine geworden ist. Auch das russische Gas wird nicht mehr direkt von Russland abgekauft, denn der Umweg über die EU  erweist sich als günstiger. Jetzt kauft die Ukraine ihr Gas aus der Slowakei und Polen.

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Treffen der Exkursionsgruppe mit dem Journalisten Juri Durkot / Foto: Anna Gleser

Druck von zwei Seiten

Was die (im Sinne der EU) europäisch-ukrainischen Beziehungen angeht, bringt das Thema Assoziierungsabkommen (AA) verschiedene Reaktionen hervor. Für die ukrainische Öffentlichkeit steht der wirtschaftliche Teil des AA im Vordergrund, während für die ukrainische Regierung ist der politische wichtiger ist. Mithilfe des Drucks aus dem Westen wurden viele wichtige Gesetze in der Ukraine eingeführt, wie zum Beispiel das Anti-Diskriminierungs- und das Anti-Korruptionsgesetz.

„Ob die funktionieren, ist bis heute noch nicht klar“, sagt allerdings Herr Durkot. Daraus  ergibt sich die Frage, ob Reformen in der Ukraine nur kosmetischer Natur sind.
Trotz allem, für die Bevölkerung steht das Thema Visa-Liberalisierung im Mittelpunkt. Wenn die EU in diesem Punkt die Ukrainerinnen und Ukrainer zu lange warten lässt, so befürchtet Durkot, wird der Enthusiasmus für die Bindung an die Union langsam nachlassen. „Schon jetzt denken die Ukrainer, dass die EU mit wenig Elan und mit großer Verspätung auf die Ereignisse im Land reagiert“, sagt Herr Durkot.
Ein doppelter Druck wirkt zurzeit noch: Auf der einen Seite der der EU, der die Verabschiedung neuer Gesetze ermöglicht. Auf der anderen der der ukrainischen Zivilgesellschaft. Ohne diesen hätte sich im Land nichts bewegen können.

Und dieser Druck von unten ist heute noch sehr stark. Im Gegensatz zu 2004, als sich die ukrainische Bevölkerung nach einer Weile zurückgezogen hat, ist die Gesellschaft zwei Jahre nach dem Maidan immer noch aktiv. Die Enttäuschung, die der Orangen Revolution folgte, ist zur Stärke der Maidan-Bewegung geworden, denn die Öffentlichkeit lässt sich von keiner Euphorie mehr blenden. Der Druck von unten ist immer noch immens, was auch das Leben einiger Beamter etwas erschwert hat. „Viele Bürokraten kommen heute lieber mit einem Skoda Oktavia zur Arbeit als mit einem teuren Geländewagen“, sagt Herr Durkot lächelnderweise. Wir finden es auch lustig. Allerdings: Die teuren SUVs stehen jetzt einfach in den Garagen.

Wie blutet die ukrainische Gesellschaft aus?

Viele der Themen, die während unseres Gesprächs mit Juri Durkot wie aus der Büchse der Pandora ausströmen, verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit: Politik, Medienfreiheit, Oligarchen, Krimkrise et cetera. Ich habe mich für diesen Artikel bewusst für eines entschieden, welches unsere westlichen Medien täglich füllt, aber die Ukraine dabei völlig außerhalb des Fokus lässt: Migration und Flüchtlingskrise.

Wie viele europäische Staaten ist die Ukraine, was die wirtschaftliche Lage angeht, ein gespaltenes Land. Der Wohlstand ist in der Hauptstadt Kiew größer als in ländlichen Regionen, die Gehälter sind dort doppelt so hoch. Auch andere regionale Zentren wie Lviv und Dnipropetrovsk, die zurzeit einen richtigen Boom erleben, scheiden gut ab. Im Gezug verwaisen ganze Landstriche. Kein Wunder, dass Binnen-Emigration ein Hauptproblem der Ukraine ist. Aber wie viele Leute emigrieren überhaupt? Diese Frage kann man leider nicht beantworten, denn es gibt verschiedene, und teilweise zu alte, einander entkräftende Statistiken. Grundsätzlich kann man aber sagen, dass vor dem Krieg viele Ukrainer, hauptsächlich Frauen, nach Italien, Polen und Portugal gegangen sind um dort im Dienstleistungssektor zu arbeiten. Infolge der Arbeitsmigration wurde festgestellt, dass in manchen Regionen, zum Beispiel im westukrainischen Ternopil, die Lohnüberweisungen aus EU-Ländern höher sind als die Einnahmen vor Ort.

Mit dem Krieg im Osten hat sich die Situation geändert, ist die Zahl der Binnenflüchtlinge enorm gestiegen. Sie ist vergleichbar mit der Zahl der Flüchtlinge, die 2015 nach Deutschland kamen. Laut UNO wurden bis 2016 circa 1,5 Millionen Binnenflüchtlinge im Land festgestellt. Allerdings ist diese Statistik verzerrt. Zum Beispiel müssen sich Rentner, die in den umkämpften Gebieten im Osten wohnen, sich in einer Region außerhalb der Kriegszone registrieren, um jeden Monat ihre Rente zu erhalten. Sie werden auch mit in die Zahl einbezogen.
Die meisten Binnenflüchtlinge stammen aus Donezk und Lugansk, und die Mehrheit von ihnen bleibt im Osten. In Lemberg (auch Lviv oder Lwiw geschrieben), wo wir uns beim Treffen mit Juri Durkot befinden, sind etwa 15.000 geflüchtete Ostukrainer, die meisten aus der Mittelschicht. „Ansonsten hätten Sie es gar nicht bis nach Lemberg geschafft“, sagt unser Referent.

Interessant ist es auch zu erfahren, dass der Mythos vom ukrainischen „Osten, der das ganze Land ernährt hat, weil sich dort die meisten Industrien befanden“ nicht ganz so stimmt. Denn die um Donzek und Lugansk angesiedelte Kohle- und Stahlindustrie wurde stark von der Regierung in Kiew subventioniert. Man sagt, dass im Durchschnitt im Osten der Ukraine mehr Geld als im Westen gelagert wurde, allerdings waren die Einkommen im Westen gleichmäßiger verteilt.

Zwei Flüchtlingswellen

Die ersten Binnenflüchtlinge gab es Ende Februar 2014 von der Krim, als dort die sogenannten ʻGrünen Männchenʼ von Putin aufgetaucht waren. Frauen und ältere Leute wurden sofort von der Halbinsel weggeschickt. Die große Welle an Flüchtlingen wurde mit einer entsprechend großen Solidaritätswelle begrüßt. Besonders in Lemberg wurde den Krimtataren sehr geholfen, sie haben sich dementsprechend gut integriert. Manche Hotels haben extra ihren Betrieb eingestellt, um Räumlichkeiten für die Geflüchteten bereitzustellen. Es gab mehrere Initiativen zum Zweck der gesundheitlichen Versorgung und der sozialen Unterstützung, zum Beispiel „KrimSOS“. Nur ein Teil der Krimtataren ist später in die Heimat zurückgekehrt, während 30.000 noch auf dem ukrainischen Festland verteilt sind.

Karte des UN-Flüchtlingshilfswerks zu Binnenflüchtlingen in der Ukraine, vom 14.08.2015

Karte des UN-Flüchtlingshilfswerks zu Binnenflüchtlingen in der Ukraine, vom 14.08.2015

Die zweite Welle von Flüchtlingen kam aus den östlichen Regionen. Die Zahl der ukrainischen Asylsuchenden stieg auch in Russland (383.300 laut UNHCR), während die Anzahl derer, die die Grenze nach Polen überschritten haben, nur bei 3.900 liegt. Die Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge aus dem Donbass war in Lemberg nicht annähernd so stark wie im Fall der Krimtataren. Auch in Charkiw, wo mittlerweile 300.000 geflüchtete Menschen leben, ist die Lage schwierig. Die freiwilligen Helfer sind der Meinung, dass die Geflüchteten in der Region sich eher passiv verhalten und eine sowjetische Mentalität besitzen. Aus diesen Gründen und wegen der räumlichen Nähe zu Russland gestaltet sich die Freiwilligenarbeit in Charkiw schwierig.

Woher kommt diese – man könnte sagen – Solidarität zweiter Klasse für Flüchtlinge aus dem Osten? Manche Lemberger behaupten, dass sich die Menschen in der Westukraine wegen des gemeinsamen Schicksals während des zweiten Weltkrieges (das heißt Deportationen) den Krimtataren näher fühlen als den Menschen aus dem Osten.
Wie ist die Lage bei uns, Tausende Kilometer entfernt, in West-Europa? Wen akzeptieren wir? Und warum?

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