Mühsam ernährt sich die Revolution

Mehr als nur ein frischer Wind weht am Hafen von Odessa. Vom Schwarzen Meer erreicht uns erstmal nur eine schwache Brise, als wir am Donnerstagmorgen zum Termin am Hafengelände eintreffen. Was uns erwartet, wissen wir nicht so recht. Erst hieß es, wir könnten Julia Maruschewska treffen – eine prominente Figur des Wandels in der Ukraine. Mit 25 Jahren wurde sie zur neuen Leiterin der Zollbehörde in Odessa ernannt. Gestärkt wird sie von Michail Saakaschwili, der seinerseits 2015 von Präsident Poroschenko ins Land geholt wurde, um so aufzuräumen, wie er es in Georgien nach der Rosenrevolution tat.

Eine überaus spannende Gesprächspartnerin wäre das gewesen – doch einen Tag vor unserem Termin erfahren wir, dass wir wohl doch nur im Bus durch das Hafengelände kutschiert werden sollen, immerhin begleitet von einer „jungen, sehr freundlichen Dame“. Schlussendlich treffen wir die goldene Mitte: Drei junge Vertreter*innen des neuen Zollinspektions-Teams erwarten uns an der Pforte. Um die 100 von ihnen wurden insgesamt eingestellt dieses Jahr. Ein sechsstufiges Verfahren soll garantieren, das mit ihnen mehr als nur eine schwache Brise durch das Geschäft am Schwarzen Meer weht, das von alten Seilschaften geprägt ist. Dafür wurden zuvor um die 100 Zoll-Mitarbeiter*innen entlassen. Das strenge Programm, was Saakaschwili bei Polizei und Verwaltung durchgedrückt hat, setzt auch Julia Maruschewska in ihrer Behörde durch.

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Von den Spannungen zwischen alter und junger Generation erfahren wir bei unserer Tour kaum was. So richtig konnte das neue Team seine Arbeit noch nicht beginnen, aber mit dem Hafen, seinen Terminals und seinen letzten Schiffen der Schwarzmeerflotte sind sie bestens vertraut, und viel Herzblut für ihren Job bringen sie mit. Die Perspektive, im ersten Jahr weniger als eigentlich Standard ist, zu verdienen, schreckt sie nicht ab. Ein schnelles Nachrechnen, ein kurzes Schlucken, als uns das Team sein ungefähres Gehalt verrät. Was sie im Monat verdienen, würde kaum für ein günstiges Berliner WG-Zimmer reichen. Und ihnen obliegt es, die Waren- und Geldflüsse am größten Schwarzmeer-Hafen in geordnete Bahnen zu lenken. Aber – wie sie betonen – sie tun es für ihr Land.

Nicht nur personell hat Julia Maruschweska umgebaut, auch die Kontrollzone im Hafen ist ganz auf Transparenz ausgerichtet. „Open Customs Area“ heißt diese und hat sogar eine Facebook-Seite. Dort kommen wir nicht vorbei, jedoch eilt bei einem Zwischenstopp spontanerweise der „commercial director“ des neuen ukrainisch-amerikanischen Terminals auf uns zu. Viel mehr als auf die Produktivität des Terminals hinweisen will er zuerst nicht. Dann erfahren wir aber, dass die Umschlagszahlen gerade gar nicht rosig aussehen. Und einige Nebensätze erwecken den Eindruck, dass der Zoll auch heute nur beschränkte Einsicht in alle Geschäfte am Hafen hat. Als wir wissen wollen, was sich hier seit dem Maidan verändert hat, schlägt er vor, mit Timm Beichelt um die Ecke zu gehen um ihm dort seine persönliche Meinung mitzuteilen.

Diesen Satz hören wir noch häufiger. Sobald die Rede von politischen Umwürfen ist, wird intensiv betont, dass nun nicht mehr in einer Funktion sondern privat gesprochen wird. Auch bei EUBAM ist das der Fall. Die Vertreter*innen der Mission, die Moldau und die Ukraine bei Belangen rund um die Grenzübergänge unterstützt, freuen sich jedoch sehr, sich mit den Fragen von Studentinnen und Studenten und nicht mit der korrekten Gestaltung von transistrischen Nummernschildern zu befassen. EUBAM assistiert der Ukraine und Moldau dabei, die Inhalte des jeweiligen EU-Assoziierungsabkommens umzusetzen, und sie unterstützen die Arbeit an der Grenze.

Der Transnistrien-Konflikt steht auch auf der offiziellen Agenda der Mission – hier betonen unsere Gastgeber, dass sie damit ausschließlich auf technischer Ebene befasst sind, siehe die transnistrischen Nummernschilder. Schmuggel registrieren sie des öfteren in der abtrünnigen Region von Moldau, die genau zwischen beiden Ländern liegt – wie die Schmuggler dann aber von der ukrainischen oder der moldauischen Seite verfolgt werden, das entzieht sich der Kompetenz von EUBAM.

Im Hafen haben wir den Tag begonnen, mit einen Experten für den Hafen beenden wir ihn. Der deutsche Honorarkonsul von Odessa empfängt uns im Haus der Wissenschaft und teilt eine Menge Wissen mit uns. Dass das junge Zollinspektions-Team erstmal für einen geringeren Lohn arbeiten wird, wundert ihn nicht. Wo andere an der Front dienen, werden eigene Wege der Unterstützung gesucht. „Blood has been shed, so other instincts come into play“ übersetzt sein blasser Assistent. Aber auch die neuen Inspektoren werden sich neuen Grauzonen gegenüber gestellt sehen – denn nicht für alle reformierten Regulationen aus Kiew gibt es bereits die gesetzliche Grundlagen vor Ort.

Der Systemwandel sei vonnöten in der Ukraine, auch wenn dafür Fachkräfte und Investitionen aus dem Ausland importiert werden, so wie Saakaschwili und sein teilweise aus den USA finanziertes Beratungsteam. Und auch wenn Umstrukturierungen dazu führen, dass Behörden viel Personal entlassen.
Demnächst wird es eine Prüfung für alle Richter im Land geben – der Honorarkonsul schätzt, dass dann nur 60% von ihnen bestehen werden wollen und können. Aber wenn die Ukraine große Schritte in Richtung Gerechtigkeit nehmen soll, dann muss das Übel an der Wurzel gepackt werden – nicht nur in den Straßen von Odessa, wie der Honorarkonsul betont, sondern auch im Parlament in Kiew und in den Strukturen der ukrainischen Parteien.
Der frische Wind muss alle Ecken erreichen.

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